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Allgemein

Bild: Peter Jülich

Bouffier hat nicht geliefert – Komplizierter Kompromiss statt klarer Perspektive – Ist Hessen vorbereitet?

Die Vorsitzende der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag und der SPD Hessen, Nancy Faeser, sieht viel Erklärungsbedarf bei den Corona-Beschlüssen, die Bund und Länder gestern Nacht getroffen haben. Sie kritisierte dabei insbesondere den hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier (CDU), der bei Bürgern…

Die ZBK und ihre Wahrnehmung der Realität

…und noch mal die Straße nach Momart. – Die Wählergruppe, die eigentlich die Zukunft im Namen trägt und gerade wieder erneut in die Vergangenheit schaut, äußert sich in fataler Weise über den Beschluss zur grundhaften Sanierung der Straße nach Momart. Grade durch das Weglassen wesentlicher Kernpunkte will sie den Anschein erwecken, dass die anderen Parteien Geld verschwendet hätten. Dem ist entschieden entgegen zu treten!

Bild: Angelika Aschenbach

Rechtsstaat muss auf Angriffe gegen Bedienstete deutlichere Antworten finden

Anlässlich der heute vorgestellten Studie des Deutschen Beamten-Bundes (dbb) Hessen, in welcher ausgewählte Interviewpartner aus den Berufsfeldern der Gerichtsvollzieher, Arbeitsagenturen und Jobcentern befragt wurden, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion Günter Rudolph: „Die heute vorgestellte Studie des dbb legt –…

Bild: © peter-juelich.com

Rechte Gewalt ist die größte Gefahr für unser Land

Vor einem Jahr verloren bei einem rassistisch motivierten Terroranschlag neun Menschen ihr Leben. Der SPD-Bezirk Hessen-Süd gedenkt der Opfer. Kaweh Mansoori, Vorsitzender des SPD-Bezirks Hessen-Süd und stellvertretender Landesvorsitzender der hessischen SPD sagt dazu:   „Heute jährt sich der rechtsterroristische Anschlag…

Bild: Angelika Aschenbach

Landwirte erst nehmen und gemeinsame Lösungen anstreben

Der agrarpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Hessischen Landtag, Heinz Lotz, hat am heutigen Donnerstag die Resolution des Hessischen Bauernverbandes zum Insekten- und Gewässerschutz in Wiesbaden persönlich entgegengenommen und bekräftigte bei dieser Gelegenheit nochmals seine Forderung nach einer Einbeziehung aller Beteiligten…

Bild: Angelika Aschenbach

Schulen brauchen nachvollziehbare Perspektiven – SPD beantragt Sondersitzung des Bildungsausschusses

Die SPD-Fraktion im Hessischen Landtag hat einen Dringlichen Berichtsantrag (Drucksache 20/5090) zu dem wechselhaften und für viele Menschen nicht mehr nachvollziehbaren Kurs der Landesregierung in der Bildungspolitik eingebracht. Auf Antrag der Sozialdemokraten wird am nächsten Dienstag, dem 23. Februar, eine…

Bild: Goetz Schleser

„Fortschreibung des status quo ohne klare Perspektive“ – Nancy Faeser kritisiert fehlenden Stufenplan für Corona-Maßnahmen

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat sich kritisch zu den gestern Abend vom Bund und den Ländern getroffenen Corona-Beschlüssen geäußert. Faeser sagte am Donnerstagmorgen in Wiesbaden, es sei aus ihrer Sicht falsch, dass die Runde der…

Bild: Angelika Aschenbach

Menschen brauchen eine Perspektive

Die SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzende der hessischen SPD, Nancy Faeser, hat die schwarzgrüne Landesregierung aufgefordert, einen verbindlichen Stufenplan für eine schrittweise Anpassung der aktuellen Infektionsschutzmaßnahmen an sich verändernde Corona-Inzidenzen aufzustellen. Nancy Faeser sagte am Mittwoch in Wiesbaden: „Nach nahezu einem Jahr,…

In eigener Sache

Im Rahmen des Wahlkampfes der SPD Odenwaldkreis ist es zu einem bedauerlichen Versehen gekommen, für das wir uns vielmals bei den Betroffenen, dem DRK Odenwaldkreis, entschuldigen. Ein Wahlplakat der SPD zeigt ein Rettungsfahrzeug mit dem darauf befindlichen Logo des Deutschen…

Ein lebendiges Bad König – verpflichtet sich der Nachhaltigkeit

Ein lebendiges Bad König verpflichtet sich der Nachhaltigkeit Nachhaltigkeit heißt für die SPD Bad König die zügige Umsetzung der Energie-Plus-Siedlung am Sonnenhang, aber auch die Schaffung von Bienenweiden, die Errichtung von Solaranlagen, Umstellung der Beleuchtung im öffentlichen Raum auf LED und vieles mehr.

Odenwald-SPD: Gesundheit ist ein Teil der Daseinsvorsorge, für die der Staat die Verantwortung tragen muss!

„Eine Fusion unseres Krankenhauses mit anderen Häusern, so wie sie die Hessische Landesregierung mit finanziellen Anreizen fördert und oder gar eine Privatisierung wird es mit der Odenwälder SPD nicht geben!“ Dafür stehen die Sozialdemokraten, betonen SPD-Fraktionsvorsitzender Raoul Giebenhain und -Unterbezirkschef…

Bild: Angelika Aschenbach

„Das Herumlavieren muss ein Ende haben“ – SPD-Fraktion richtet viele kritische Fragen an den Innenminister

Nachdem der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) vergangene Woche erstmals eingeräumt hat, dass der Polizei-Notruf in der Nacht des rassistischen Anschlags von Hanau am 19. Februar vergangenen Jahres nicht erreichbar war, richtet die SPD-Landtagsfraktion kritische Fragen an den Minister. Der…

Kommunalwahl: Briefwahl und wie wähle ich richtig?

Das Video von der SPD Hessen gibt alle Informationen darüber, wie und wo ich eine Briefwahl beantrage und wie der Wahlschein ausgefüllt wird… Kommunalwahl 2021in Hessen: Briefwahl (SPD Hessen) auf Youtube Alle Inhalte ladenDiesen Inhalt laden…